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Ortsplanungsrevision – Rahmennutzungsplan Erneute Einsprachen in der 2. Auflage

29.04.2021

Die vom Gemeinderat beschlossenen Änderungen am neuen Zonenplan und Baureglement (Rahmennutzungsplan) lagen vom 22. März bis 20. April 2021 öffentlich auf.

ZonenplanIn dieser Zeit gingen sechs neue Einsprachen ein. Der Gemeinderat wird nun als nächstes die neuen wie die bereits aus der 1. Auflage (Dezember 2019) hängigen Einwände nochmals prüfen und anschliessend entscheiden, ob erneut Anpassungen an der Rahmennutzungsplanung erfolgen sollen.

Sobald die Einsprachen entschieden sind, werden die Planungsinstrumente anschliessend während 40 Tagen dem fakultativen Referendum unterstellt. Dies wird entgegen der Ankündigung im Steinach Aktuell Nr. 4 nicht mehr vor den Sommerferien möglich sein, ohne dass zumindest ein Teil der Frist in die Ferienzeit fallen würde. Deshalb hat der Rat entschieden, das Referendumsverfahren frühestens im August zu starten.

Nächste Schritte
Sollten 200 Stimmberechtigte im Referendumsverfahren eine Volksabstimmung über den Rahmennutzungsplan verlangen, wird diese Abstimmung am 28. November 2021 stattfinden (Abstimmungstermin Bund). Der vom Gemeinderat im Frühjahr 2018 gestartete Prozess führt zur Gesamterneuerung von Zonenplan und Baureglement. Diese ist aufgrund des neuen Planungs- und Baugesetzes des Kantons St. Gallen nötig. Die Bürgerschaft wurde im Rahmen der Mitwirkung in die Verfahren miteinbezogen. Informationsanlässe, laufende Informationen im Steinach Aktuell und direkte Gespräche mit Betroffenen und Interessierten sind nur Teile davon. Ein strittiger Punkt im bisherigen Verlauf ist das in der «Schwerpunktzone Saurer WerkZwei-Schöntal» geplante Hochhaus. Die Zonierung bildet die Grundlegitimation des Vorhabens und ist Teil der Gesamtrevision des Rahmennutzungsplans (Zone und Art. 13 Baureglement). Sie kann nicht in einem separaten Verfahren festgelegt werden.

Gemeinderat Steinach

 
 
 

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