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Auch in diesem Frühling keine Bürgerversammlung

26.02.2021

Aufgrund der Coronapandemie musste der Gemeinderat am 8. Februar 2021 entscheiden, die Bürgerversammlung 2021 wiederum nicht durchzuführen. Über Rechnung, Budget und Steuerfuss und ein separates Gutachten entscheiden die Stimmberechtigten am 11. April 2021 an der Urne.

BürgerversammlungDie Bürgerversammlung 2021 war auf Dienstag, 23. März 2021 geplant. Gegenwärtig ist es aufgrund der Coronapandemie grundsätzlich verboten, Veranstaltungen durchzuführen. Von diesem Verbot ausgenommen sind zwar aktuell noch die Bürgerversammlungen in den Gemeinden, sofern sie über ein Schutzkonzept verfügen. Es lässt sich aber kaum abschätzen, wie sich die Lage entwickelt. Kommt dazu, dass zahlreiche Stimmberechtigte sich oder Risikopersonen im Umfeld schützen möchten und von einer Teilnahme an der Bürgerversammlung absehen würden. Aus demokratie-politischer Sicht ist dies nicht erwünscht. «Die Möglichkeit der Stimmbeteiligung ist oberstes Gebot», entschied der Gemeinderat.

Die Kantonsregierung hat mit einer dringlichen Verordnung frühzeitig Planungssicherheit und Klarheit in Bezug auf die Durchführung von Bürgerversammlungen und Urnenabstimmungen geschaffen. Sie ermöglichte den Gemeinden, im ersten Halbjahr 2021 für alle Geschäfte, für die das Gesetz oder die Gemeindeordnung eine Beschlussfassung durch die Bürgerversammlung vorsehen, eine Urnenabstimmung durchzuführen.

Der Gemeinderat hat den Urnengang auf den 11. April 2021 festgesetzt. Der Amtsbericht mit den Jahresrechnungen und Budgets von Gemeinde, Gartenhof und Elektra wird wie üblich bis Mitte März in alle Haushaltungen verteilt. Die Zustellung des Stimmausweises und der Stimmzettel erfolgt in einer separaten Sendung an alle Stimmberechtigten.

Dem Gemeinderat ist der Entscheid nicht leicht gefallen. Er erachtet die Bürgerversammlung als wichtige demokratische Institution. Grundsätzlich können sich Stimmberechtigte nur an der Bürgerversammlung direkt einbringen, indem sie Anträge oder Fragen zu einzelnen Geschäften stellen oder dem Gemeinderat Aufträge erteilen.

Der Gemeinderat hat entschieden, dass die üblicherweise an der Bürgerversammlung erfolgten mündlichen Ausführungen zu den traktandierten und anderen laufenden Geschäften in Form einer Video-Botschaft aufbereitet werden. Das Video wird ab Freitag, 12. März 2021 auf der Homepage der Gemeinde aufgeschaltet. Zudem wird die Möglichkeit eingeräumt, Fragen schriftlich bis 22. März 2021 einzureichen. Die Antworten werden dann bis Freitag, 26. März 2021 wiederum auf der Homepage veröffentlicht.

Der Gemeinderat hofft deshalb, dass im Verlauf des Sommers eine öffentliche Informationsveranstaltung zum geplanten Neubau der Sporthalle und dann spätestens im 2022 wieder eine ordentliche Bürgerversammlung stattfinden kann.

Gemeinderat Steinach

 
 
 

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