Arbon und Steinach einigen sich in der Schulgeldfrage

17.12.2015

Schulgeldfrage zwischen Arbon und Steinach gelöst

Sekundarschule Arbon
Die Sekundarschulgemeinde (SSG) Arbon und die Gemeinde Steinach akzeptieren die von den Kantonen St.Gallen und Thurgau vorgelegte Empfehlung für die Berechnung des Schulgeldes für den Oberstufenschulbesuch der Schülerinnen und Schüler aus Steinach in Arbon. Die Verrechnung erfolgt auf einer neuen Berechnungsgrundlage, wobei für die Jahre 2015 und 2016 ein Kostendach von Fr. 22‘500.- pro Schülerin oder Schüler vereinbart wurde.

Mit dieser Einigung hat die Diskussion über die Höhe des Schulgeldes, welche die Gemeinde Steinach für den Oberstufenschulbesuch ihrer Schülerinnen und Schüler in Arbon zu bezahlen hat, ein Ende. Die Auseinandersetzung begann im April 2014, als die Sekundarschulgemeinde Arbon der Gemeinde Steinach mitteilte, dass das Schulgeld inskünftig nach den Bedingungen des Staatsvertrages erfolgen soll. Für die Gemeinde Steinach bedeutete dies eine Erhöhung von Fr. 17'700.- auf gemäss Budget 2015 der SSG Arbon Fr. 24'500.- pro Schüler und Jahr. Der in der Folge erheblich erhöhte Budgetbetrag wurde am 26. März 2015 an der Steinacher Bürgerversammlung moniert und der Rat beauftragt, die Rechnung der Sekundarschulgemeinde Arbon zurückzuweisen und umgehend in Verhandlungen zur Reduktion des Schulgeldes einzutreten.
Der Gemeinderat Steinach ersuchte in der Folge um eine rechtliche Überprüfung und Auslegung der Bestimmungen des Staatsvertrages. Im November 2015 unterbreiteten das Bildungsdepartement des Kantons St.Gallen und das Departement für Erziehung und Kultur des Kantons Thurgau eine gemeinsame Empfehlung für die Berechnung des Schulgeldes.

Die Verrechnung soll auf Vollkostenbasis erfolgen, wobei die Infrastrukturkosten Hochbauten (Abschreibungen/Finanzaufwand) zu 85 % und die weiteren Infrastrukturkosten (Mobilien/Informatik) zu 100 % angerechnet sowie steuernahe Positionen und Abschreibungen von Bilanzfehlbeträgen nicht eingerechnet werden. Entsprechend wird die Höhe des jährlichen Schulgeldes inskünftig von der Entwicklung der Kosten und der Schülerzahlen abhängen. Für die Rechnungsjahre 2015 und 2016 soll im Sinn einer Übergangsregelung ein Schulgeld von Fr. 22‘500.- pro Schülerin oder Schüler als Kostendach gelten. Die Schulbehörde der Sekundarschulgemeinde Arbon und der Gemeinderat Steinach haben den Vorschlag der Kantone Thurgau und St. Gallen gutgeheissen.

Gemeinderat Steinach

 
 
 

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