Teilzonenplan Fischereizentrum unterliegt dem Referendum

14.05.2015

Der Teilzonenplan Fischereizentrum wird während 40 Tagen dem Referendum unterstellt.

Fischereizentrum
Der Teilzonenplan Fischereizentrum wurde vom 10. März bis 8. April 2015 öffentlich aufgelegt (vergleiche Steinach aktuell vom 6. März 2015). Während dieser Zeit ist eine Einsprache eingegangen, welche verlangte, dass die Umzonung von der „Grünzone Erholung“ in die „Zone für öffentliche Bauten und Anlagen“ zu verweigern sei und für das Fischereizentrum eine Möglichkeit in einer bestehenden Bauzone zu suchen ist. Diesbezüglich darf festgestellt werden, dass die „Grünzone Erholung“ gestützt auf das Baureglement bereits als Zone des Baugebietes gilt, d.h. der Einsprache im Grundsatz schon entsprochen wird. Gestützt auf das Baugesetz und die Auskündigung des Auflageverfahrens kann eine Einsprache gegen Zonenpläne nur von Personen erhoben werden, welche ein eigenes schutzwürdiges Interesse nachweisen können. Der Einsprecher wohnt in einer Entfernung von mehr als einem Kilometer, so dass gestützt auf die Rechtssprechung die Voraussetzungen für eine Einsprache nicht gegeben sind. Auf die Einsprache konnte deshalb nicht eingetreten werden. Gegen diesen Entscheid stehen dem Einsprecher allfällige Rechtsmittel erst nach dem Ablauf des Referendumsverfahrens offen. Der Teilzonenplan Fischereizentrum unterliegt nun gestützt auf das Baugesetz auch dem fakultativen Referendum. Dieses dauert 40 Tage und beginnt gemäss separater Ausschreibung in diesem Steinach aktuell am Montag, 18. Mai 2015.


Gemeinderat Steinach



 
 
 

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