Verbauung Schwärzebach – Kostenverlegungsverfahren

28.04.2016

Kostenverlegungsverfahren für den Schwärzebach

Die Gemeinden Tübach und Steinach haben das Projekt Schwärzebach gemeinsam an die Hand genommen. Der bauliche Teil des Planung des Vorprojektes ist abgeschlossen. Für die Verlegung der Kosten für Bau und Unterhalt stehen nach den Bestimmungen des kantonalen Wasserbaugesetzes die Möglichkeiten des Perimeterverfahrens, der Kostenverlegung durch Vereinbarung oder die Übernahme der Kosten durch die Gemeinde offen. Ein Perimeter mag dort angemessen sein und gut funktionieren, wo es um eher monothematische Gewässer geht, d.h. Gewässer denen klar technische Funktionen, wie der Schutz vor Naturgefahren oder Meliorationsfunktionen zukommen. Im Fall des Schwärzebachs sind die Gründe der wasserbaulichen Massnahmen jedoch vielfältiger. Aufgrund dieses Umstandes beschloss der Rat an seiner Sitzung vom 11.04.2016, auf die Beteiligung der Grundeigentümer und damit auf ein Perimeterverfahren oder eine Kostenverlegung im Projekt Schwärzebach zu verzichten.
Die Kostenverlegungspflicht für den Gewässerunterhalt wurde in Steinach bis anhin unterschiedlich gehandhabt. Aufgrund des Vergleichs mit der bisherigen Praxis der Abrechnung von Unterhaltsarbeiten, wird die Gemeinde eine Lösung erarbeiten.

Gemeinderat Steinach

 
 
 

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